Mängel am Arbeitsplatz müssen unverzüglich beseitigt werden

Arbeitgeber ist in der Pflicht / Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten dürfen nicht gefährdet werden. 

Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Maria S.: An ihrem Arbeitsplatz liegen lose Kabel herum, sie muss stehend am Computer arbeiten, weil keine Stühle da sind. "Was kann ich tun, wenn der Arbeitsschutz nicht erfüllt wird?"

-  Frankfurter Rundschau, 24. September 2005 

Das Recht des Arbeitsschutzes ist höchst uneinheitlich gestaltet und auf zahlreiche Gesetze und Rechtsverordnungen verteilt. Diese beziehen sich zum größten Teil jeweils auf bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern, bestimmte Tätigkeit, den Umgang mit bestimmten Stoffen und so fort. Im Folgenden wird in Anlehnung an die Leserfrage die Gestaltung von Arbeitsstätten und Arbeitsmitteln mit dem Schwerpunkt der Arbeit an Computern dargestellt: 
 
Die Anforderungen an Arbeitsstätten sind in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) geregelt. Der Leitsatz der Verordnung besagt, dass der Arbeitgeber dafür zu sorgen hat, dass Arbeitsstätten den Vorschriften der ArbStättV einschließlich ihres Anhangs entsprechend so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. 
 
Demnach ist der Arbeitgeber verpflichtet die Arbeitsstätte instand zu halten und dafür zu sorgen, dass festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden. Arbeitsstätten müssen den hygienischen Erfordernissen entsprechend gereinigt werden. Verunreinigungen und Ablagerungen, die zu Gefährdungen führen können, sind unverzüglich zu beseitigen (Paragraf 4 Absatz 1 und 2). Im Anhang zur ArbStättV sind in Paragraf 1.5 die Anforderungen an die Beschaffenheit von Fußböden, Wänden, Decken und Dächern geregelt. Danach dürfen die Fußböden der Räume keine Unebenheiten, Löcher, Stolperstellen oder gefährlichen Schrägen aufweisen. Sie müssen gegen Verrutschen gesichert, trittfest und rutschhemmend sein. 
 
Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten ist in der Bildschirmarbeitsverordnung geregelt. Der Anhang beschäftigt sich mit den an die Bildschirmarbeitsplätze zu stellenden Anforderungen. Danach muss der Arbeitstisch eine ausreichend große und reflexionsarme Oberfläche besitzen, damit sich Bildschirmgerät, Tastatur und Arbeitsmittel flexibel anordnen lassen. Die Tastatur muss vom Bildschirm getrennt und neigbar sein, damit die Benutzer eine ergonomische Arbeitshaltung einnehmen können. Die Arbeitsfläche vor der Tastatur muss ein Auflegen der Hände ermöglichen, der Arbeitsstuhl muss ergonomisch gestaltet und standsicher sein. 
 
Die Grundlagen der Überwachung der Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften sind unter anderem in den Paragrafen 21 und folgenden ArbSchG geregelt. Zuständig für die Überwachungstätigkeit sind neben staatlichen Behörden, welche je nach Bundesland die Regierungspräsidien, Gewerbeaufsichtsämter oder ein Landesgewerbeaufsichtsamt sein können, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Neben einer Besichtigung der Betriebe, die unvorangekündigt und selbst gegen den Willen des Inhabers möglich ist, haben die Überwachungsbehörden auch eine Beratungspflicht. Kann damit die Einhaltung der Vorschriften nicht sichergestellt werden, sind sie zum Erlass entsprechender Anordnungen, bis hin zur Durchführung von Bußgeldverfahren berechtigt.