Spätestens nach sechs Stunden Arbeit muss eine Pause drin sein

Das Arbeitszeitgesetz regelt auch die Länge von Pausen / Wann wer Urlaub machen darf, entscheidet der Arbeitgeber.

   

Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Maria S.: Ihr Arbeitgeber lässt sie oft erst nach sechs Stunden Arbeitszeit in die Pause gehen. Außerdem verbietet er ihr, zwischen Juni und September Urlaub zu nehmen - während die Kollegen frei machen dürfen. "Ist das rechtlich in Ordnung?"

-  Frankfurter Rundschau, 10. September 2005 

Arbeitszeitregelungen, worunter auch Regelungen zu Pausen und Ruhezeiten fallen, sind im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zusammengefasst. Demnach ist die höchstzulässige Arbeitszeit grundsätzlich auf acht Stunden festgelegt. Diese Begrenzung muss jedoch nicht tagesbezogen eingehalten, aber mindestens als Durchschnittswert mit Ausgleich innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen erreicht werden. Auch in diesem Fall dürfen zehn Stunden pro Tag nicht überschritten werden. Eine Abweichung hiervon kann jedoch durch Tarifvertrag oder eine hierauf beruhende Betriebsvereinbarung erfolgen, wenn in diese Zeiten regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft fällt. Pausen sind spätestens nach sechs Stunden notwendig (Paragraf 4 ArbZG). Diese müssen mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit zwischen sechs und neun Stunden sowie mindestens 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden betragen. Die Pause darf nicht kürzer als 15 Minuten sein. 
 
Beim Urlaubsanspruch ist folgendes zu beachten: Die zeitliche Festlegung des beantragten und zu gewährenden Urlaubs obliegt dem Arbeitgeber. Die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers sind dabei grundsätzlich zu berücksichtigen, es sei denn, dass ihrer Berücksichtigung dringende betriebliche Belange oder vorrangige Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer entgegenstehen (Paragraf 7 Abs. 1 Bundesurlaubsgesetz). Dringende betriebliche Belange, die der Urlaubsnahme entgegenstehen können, liegen etwa vor, wenn für den Fall der Urlaubsgewährung der Betriebsablauf erheblich beeinträchtigt wäre. Dem Urlaubswunsch entgegenstehende vorrangige Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer sind nach sozialen Gesichtspunkten zu bestimmen. Von Bedeutung sind das Vorhandensein schulpflichtiger Kinder bei Urlaubswünschen für die Schulferien, das Alter des Arbeitnehmers sowie die Dauer seiner Betriebszugehörigkeit. Die Abwägung darf aber nicht dazu führen, dass bestimmte Arbeitnehmer immer auf schlechtere Urlaubszeiten verwiesen werden. 
 
Frei von jeder Ausnahme gilt jedoch, dass der Arbeitnehmer niemals seinen Urlaub eigenmächtig antreten darf, will er nicht riskieren, dass der Arbeitgeber deshalb außerordentlich kündigt. Mithin verbleibt dem Arbeitnehmer zur Durchsetzung seines Urlaubsanspruchs oder dessen zeitlicher Festlegung nur der Klageweg vor dem zuständigen Arbeitsgericht.